Kommunalwahl in Brandenburg

Geschrieben von Harald Hakenstein und Emil Jacobs

Der Brandenburger Wahlkampf war dieses Jahr durch viele aktivitäten gegen den Wahlkampf der rechtsextremen Parteien geprägt.

Im Vorfeld der Kommunalwahl in Brandenburg gründete sich die Kampage „Keine Stimme den Nazis!“. Diese setzte sich hauptsächlich aus linken Gruppen aber auch aus Gewerkschaften und Bürgerinitativen zusammen. Das Ziel der Kampagne war den Wahlkampf der Rechtsextremen Parteien so gut wie möglich zu behindern und die Wählerinnen und Wähler über die Parteistrukturen aufzuklären. Für die NPD traten in mehreren Wahlkreisen Kader aus der militanten Neonaziszene und verurteilte Straftäter an. So zum Beispiel Frank Hübner, ein ehemaliges Mitglied der 1992 verbotenen Deutschen Alternative, in Cottbus, der an der Hetzjagd auf Omar Ben Noui beteiligte und dafür verurteilte Alexander Bode in Guben und in Königs Wusterhausen Michael Thalheim. Dieser stand bereits wegen gefährlicher Köperverletzung vor Gericht. So wurden Infoveranstaltungen, Demonstrationen, Plakataktionen organisiert sowie eine Kampagnenzeitung in großer Auflage produziert und verteilt um darauf aufmerksam zu machen.

Die Demonstration in Potsdam am 13. September war mit ca. 400 Teilnehmern gut besucht.

Kampagne „Keine Stimme den Nazis“
Bericht zur KSdN Demo in Potsdam
Bericht zur KSdN Demo in Potsdam

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In Königs Wusterhausen hat sich währenddessen eine eigene lokale Kampagne gegründet: „Keine schweigenden Provinzen“.
Am 30. August begann die Kampagne mit einem Solikonzert in Königs Wusterhausen. Darauf folgte eine Infoveranstaltung in Berlin um auch dort Unterstützer gewinnen zu können. Die erste große Veranstaltung war ein HipHop/Skate-Jam am 6. September in Königs Wusterhausen an dem insgesamt ca. 100 Menschen teilnahmen. Diese konnten sich an den aufgestellten Sprühwänden, dem Fußballplatz und der Skateanlage austoben oder der Musik von Holger Burner und dem Liedermacher Konny lauschen.

Eine Woche später fand dann das große Open-Air Festival mit ca. 300 Gästen auf der Festwiese in KW statt. Dort trat die Ska-Band „Marycones“, die Hardcore-Band „Knockout Allstars “ und die bekannte HipHop-Kombo „Schlagzeiln“ neben weiteren Akts auf.

Zum Abschluss der Kampagne fand eine Demonstration durch KW statt, an der ca. 80 Menschen teilnahmen. Die lokale Neonaziszene lies es sich nicht nehmen dort aufzutauchen, sie organisierte kurzerhand eine Gegenkundgebung an der ca. 30 Neonazis, unter ihnen der Kreiskandidat der NPD Michael Thalheim, teilnahmen. Dessen Gesicht grinste einen von diversen Wahlplakaten, welche an der Wegstrecke hingen, an. Viele von denen sind mit schwarze Farbe verschönert worden. Wahlkampfinhalte waren allerdings nicht zu vernehmen, lediglich einige stumpfe Pöbeleien während die Demonstration vorbeizog.

Pressemitteilung Keine schweigenden Provinzen zu den angriffsversuchen gegen das konzert am 12/13.09. als PDF (42 KB)

Autonome Antifa KW
Keine schweigenden Provinzen
Browntown Reloaded
Indymedia Bericht zur Demo

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Am Abend des 28. September fand in Blankenfelde noch eine Spontandemonstration statt

Indymedia-Artikel zur Demo
Autonome Antifa Teltow-Fläming

Die Ergebnis der Kommunalwahl im Überblick:
Landeswahlleiter Brandenburg

Dank für die externen Fotos gehen an die Antifa Westhavelland und an P.M. Cheung.


2 Antworten auf “Kommunalwahl in Brandenburg”


  1. 1 ein antifa 30. September 2008 um 2:34 Uhr

    sowohl die kampagne „Keine schweigenden Provinzen!“ der autonomen antifa königs wusterhausen und der jugendantifa berlin, als auch die landesweiten kampagne „Keine Stimme den Nazis“ waren ganz klar nicht efolgreich. auf den öffentlichen großaktionen waren immer weit weniger menschen, als bei üblicher innerlinker mobilisierung möglich gewesen wäre. 150 bei einem open-air und 400 bei der zentralen demo der ksdn-kampgane? das ist nicht „gut besucht“! und warum wurde das potential aus berlin wneig bis garnicht genutzt? eine bessere koordination und absprache mit den berliner strukturen wäre locker möglich gewsen und hätte viel gebracht. außerdem war die kampagnen-zeitung layouttechnisch und inhaltlich eine zumutung und hat selbst bei den initiator_innen intern für kritische worte gesorgt. beim nächsten mal sollte sich wieder auf eine starke linke verlassen werden, statt sich einer „zivilgesellschaft“ anzubiedern, die es in brandenburg wie im rest des ostens so einfach nicht gibt. also klare linke inhalte und eine entsprechende mobilisierung statt den wirtschaftlichen nutzen von migrant_innen vorzurechnen und mit ein paar gewerkschaftern eine mittelmäßige demo zu organisieren.

  2. 2 noName 30. September 2008 um 16:32 Uhr

    Die Kampagne war gut.

    Das so wenige Menschena auf der Demo/Konzert waren, liegt vllt an der Mobilisierung, aber vor allem an der Faulheit vieler Berliner_innen die ihren Großstadt-Chauvinismus pflegen und nicht eine Stunde in die Randgebiete fahren wollen..

    Ist ein generelles Problem!!!

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